Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Zu Besuch in Braunschweig: Johannes Vogel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion

Veröffentlich am Donnerstag, 18. Februar 2010 11:25 Uhr

Florian Bernschneider und
Johannes Vogel

Zusammen mit dem arbeitsmarktpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel besuchte Florian Bernschneider heute die Braunschweiger ARGE und die Oskar Kämmer Schule als mittelständische Bildungseinrichtung. "Ich freue mich einige fachlich sehr interessante Eindrücke aus Braunschweig fürmeine Arbeit mit nach Berlin nehmen zu können", erklärte Johannes Vogel nach seinem Besuch in Braunschweig. Die Braunschweiger ARGE ist die zweitgrößte in Niedersachsen und ermöglichte den beiden Bundestagsabgeordneten einen Einblick in die Arbeit und die besonderen Herausforderungen von großen Jobcentern. Zur aktuellen Strukturdiskussion der Arbeitsvermittlung hält Johannes Vogel bei seinem Besuch in Braunschweig fest: "Auch dieser Besuch in Braunschweig bestätigt die Haltung der FDP-Fraktion. dass eine Grundgesetzänderung richtig ist. Wir wollen eine rechtssichere Lösung und mehr Optionskommunen im Interesse einer Betreuung der Menschen aus einer Hand."

Florian Bernschneider bezeichnet solche Termine mit Fraktionskollegen in seinem Wahlkreis als besonders wichtig: "Es geht mir als regionalem Abgeordneten natürlich darum, für die Themen und Anliegen in meinem Wahlkreis zu sensibilisieren. Deswegen freue ich mich, dass Johannes Vogel als Arbeitsmarktexperte der Fraktion auch Eindrücke in Braunschweig sammeln konnte."

Johannes Vogel und Florian Bernschneider nutzten das Treffen in Braunschweig auch, um sich über die anhaltenden Diskussionen zur Sozialpolitik auszutauschen. "Ich habe das Gefühl, dass Westerwelle teilweise bewusst missverstanden wird", meinte Johannes Vogel und wünschte sich, dass sich die Diskussion wieder an dem ursprünglichen Ausgangspunkt orientiere. "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Politik doch vorgegeben, für eine nachvollziehbare und saubere Berechnungsmethode der Hartz IV-Sätze zu sorgen. Westerwelle kritisiert in diesem Zusammenhang völlig zu Recht die Opposition, die sich erst die vermurksten Berechnungsmethoden ausgedacht hat und jetzt plump und politisch opportun nach Erhöhungen schreit." Vogel und Bernschneider waren sich einig, dass die geforderte Neugestaltung der Sätze nicht zu Senkungen der Leistungen führen dürfe. "Im Gegenteil, tatsächlich kann es durchaus zu Erhöhungen kommen, beispielsweise bei Kindern. Aber es geht eben darum, dafür zu sorgen, dass das Geld tatsächlich bei jenen ankommt, die es brauchen. Bei knapp einer Billion jährlichen Ausgaben für Sozialleistungen muss aber auch die Frage erlaubt sein, wie treffsicher unser Sozialstaat an einigen Stellen ist", erklärte Florian Bernschneider und Johannes Vogel ergänzte, dass man bei solchen Überlegungen nicht nur über Geldleistungen diskutieren solle, schließlich gehe es auch um "gesellschaftliche Teilhabe und bessere Bildungschancen".





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