Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Zu Besuch in Braunschweig: Dr. Rainer Stinner über Herausforderungen liberaler Außenpolitik

Veröffentlich am Dienstag, 23. Februar 2010 15:12 Uhr

Vor über 50 Zuhörern referierte gestern der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Rainer Stinner, im Haus der Wissenschaft in Braunschweig. "Wir Liberale können auf eine sehr erfolgreiche Bilanz in der Außenpolitik zurückschauen, daran gilt es mit Guido Westerwelle und Dirk Niebel nun anzuknöpfen", erklärte Florian Bernschneider einleitend und machte deutlich: "Außenpolitik darf nicht nur in Berlin eine Rolle spielen. Es ist wichtig, dass wir uns vor Ort eine Meinung bilden."

Dr. Rainer Stinner hielt einen knapp 60-minütigen Vortrag und ging dabei zunächst auf die Grundlagen der Außenpolitik ein. "Es ist ein Fehler immer gleich über aktuelle Militäreinsätze zu diskutieren. Wir müssen uns viel mehr zuerst über Werte, Ziele und auch Mentalitäten unterhalten", erklärte Dr. Rainer Stinner einleitend und machte deutlich: "Erst dann können wir überhaupt über mögliche Strategien zum Erreichen dieser Ziele diskutieren."

Nach diesen grundsätzlichen Überlegungen ging Stinner detailiert auf die tagesaktuellen Diskussionen in der Außenpolitik ein. Im Mittelpunkt dabei stand die Debatte um den Einsatz Deutschlands in Afghanistan. Der Außen-Experte der FDP machte dabei vor allem deutlich, dass es wichtig war, mit der Afghanistan-Konferenz im Januar mit anderen Bündnispartnern über die weitere Strategie zu diskutieren und sich nicht einfach dem Strategiewechsel der USA anzuschließen: "Die Zeiten, in denen die USA uns sagten "spring!" und wir nur fragten "wie hoch?" und eben nicht "warum?", sind vorbei."

Rainer Stinner verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Notwendigkeit einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes: "Wir haben es mit dem Strategiewechsel in Afghanistan geschafft, dass wir ab jetzt Schritt für Schritt die Verantwortung an die Afghanen selbst übergeben können. Aber all jene, die einen sofortigen Abzug fordern, müssen sich auch überlegen, welche Folgen das hätte. Die Schulen für die bisher knapp 3 Millionen Mädchen würden zerstört, Menschenrechte missachtet und den jetzigen Unterstützern des Aufbaus drohen Mord und Verfolgung."

Im Anschluss an seinen Vortrag stellte sich Rainer Stinner den zahlreichen Fragen der Zuhörer und ging dabei ausführlich auf weitere Themengebiete wie beispielsweise das deutsch-russische Verhältnis, den Einsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias oder die Problematik des Drogenanbaus in Afghanistan ein.

Rainer Stinner und Florian Bernschneider zeigten sich nach der Veranstaltung sehr zufrieden über die positive Resonanz der Gäste. "Natürlich wird die mediale Debatte zur Zeit vor allem von innenpolitischen Themen dominiert. Umso mehr freut es mich, dass wir es geschafft haben, mit einem Themenabend zur Außenpolitik in Braunschweig so viel Interesse zu wecken", freute sich der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete.





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