Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Forschungsregion Braunschweig!

Veröffentlich am Donnerstag, 18. Oktober 2012 15:24 Uhr

Braunschweig. Heute wird im Deutschen Bundestag das von der christlich-liberalen Koalition erarbeitete Wissenschaftsfreiheitsgesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz wird den außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und anderen mehr Flexibilität und Selbständigkeit in Bau-, Personal-, Beschaffungs- und Haushaltsfragen gewährt. Die FDP hat sich für dieses Gesetz seit langem eingesetzt. Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider erklärt:

„Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein weiterer Meilenstein Deutschlands auf dem Weg zur Bildungsrepublik. Neben Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung war es immer ein liberales Anliegen, den im internationalen Wettbewerb um die besten Forschungsprojekte und Köpfe stehenden Forschungseinrichtungen bessere Rahmenbedingungen zu verschaffen. Wir können es uns nicht leisten, dass junge Forscher ins Ausland abwandern, weil sie in ihrer Heimat nicht die richtigen Rahmenbedingungen vorfinden. Gerade für Braunschweig leisten wir mit diesem Wissenschaftsfreiheitsgesetz einen wichtigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Forschungsregion; wofür ich mich in Berlin stets und mit Nachdruck eingesetzt habe.“
Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sollen durch das Gesetz beispielsweise die Möglichkeit erhalten, wissenschaftliches Spitzenpersonal aus Drittmitteln, Spenden oder Wirtschaftserträgen besser und leistungsgerechter zu bezahlen, was wegen des Besserstellungsverbotes im öffentlichen Tarifrecht bisher so nicht möglich war. Auch sollen Globalhaushalte mit in das kommende Jahr übertragbaren Haushaltsüberschüssen für mehr Effizienz im Haushaltsgebaren sorgen, indem zum Beispiel das sogenannte „Dezemberfieber“ (das panikartige Ausgeben von Haushaltsresten im Dezember) verhindert wird. Außerdem sollen die Einrichtungen die ihnen zugewiesenen Finanzmittel freier für Sach- und Personalausgaben verwenden können, was zusätzliche Handlungsspielräume schafft.


Hintergrund

Von den Flexibilisierungsmaßnahmen des Gesetzes profitieren unmittelbar folgende in Braunschweig vertretene Forschungseinrichtungen: Das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum, das Wilhelm-Klauditz-Institut, das Fraunhofer-Institut für Schicht- und Oberflächentechnik und das Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung.





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