Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Schwarze Null ab 2014 ist das Ziel!

Veröffentlich am Freitag, 16. März 2012 14:06 Uhr

© Darren Shaw

Braunschweig. Zum Positionspapier "Die Schwarze Null noch in dieser Legislaturperiode" der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion erklärt der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete und Mitinitiator Florian Bernschneider: "Die Staatsschuldenkrise in Europa hat uns allen eindrucksvoll vor Augen geführt, wohin uferlose Schulden und fehlende finanzpolitische Verantwortung führen. Verantwortungslose Politik auf Pump ist nicht nur eine Gefahr für die europäische Integration, sondern hat nun auch zum Ende des rot-grünen Regierungsexperiments in Nordrhein-Westfalen geführt. Dass dieser Verschuldungskurs nun vorerst gestoppt wurde, ist das Verdienst der Liberalen im Düsseldorfer Landtag. Für diese mutige Entscheidung gebührt ihnen Respekt und Anerkennung. Es braucht eben nicht nur in Griechenland eine Politik der finanzpolitischen Vernunft und Generationengerechtigkeit."

Der erste Schritt wurde mit der Verankerung einer Schuldenbremse im Grundgesetz gemacht, für die sich die FDP über 10 Jahre mit Nachdruck eingesetzt hat. Diese gilt ab 2016 für den Bundeshaushalt und ab 2020 für die Länder. Für den Bund lässt die Schuldenbremse in Zukunft eine maximale jährliche Verschuldung von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu. Die deutsche Schuldenbremse ist mittlerweile die Blaupause für langfristige und konstitutionell abgesicherte Haushaltsdisziplin in ganz Europa. Bernschneider, Mitglied der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, zeigt sich aber davon überzeugt, dass noch mehr möglich ist: "Unser Ziel muss es sein, noch in dieser Legislaturperiode einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Wir wollen die politische Generation sein, die den Weg zum schuldenfreien Staat begonnen hat. Wir fordern daher den Bundesfinanzminister auf, im kommenden Jahr einen entsprechenden Haushaltsentwurf vorzulegen. Nur so können wir in absehbarer Zeit damit beginnen, die Schuldenberge Schritt für Schritt abzutragen."





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