Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

« Zurück zur Liste

Schwarz-Gelb steht für Verlässlichkeit und solide Finanzen, Schuldenpolitik der Opposition keine Alternative

Veröffentlich am Dienstag, 3. September 2013 13:44 Uhr

Berlin/Braunschweig. Neben einer grundsätzlichen Debatte über die Situation in Deutschland und einem letzten Schlagabtausch vor der Bundestagswahl nutzte die christlich-liberale Koalition den heutigen Sitzungstag, um ihre Haushaltsplanung für die kommenden Jahre vorzulegen.

Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider erklärt dazu: „Wir sind die erste Koalition, die seit 40 Jahren einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegt. Dies haben wir durch konsequente Ausgabendisziplin erreicht – ohne die Steuern zu erhöhen. So sind im nächsten Jahr Ausgaben von 295,4 Milliarden Euro geplant. In diesem Jahr sollen es 310 Milliarden Euro werden. Rot-Grün hat einmal mehr versäumt zu erklären, wie sie in Zukunft eine solide Finanzpolitik gestalten wollen. Sie suchen ihren politischen Vorteil in allerlei Versprechungen und ungedeckten Schecks, anstatt verantwortungsbewusst mit dem Geld der Steuerzahler umzugehen. Der Kurs der Opposition ist klar: Mit SPD, Grünen und Linken geht es mit Volldampf in den Schuldenstaat."

Bernschneider hebt hervor, dass die guten Haushaltszahlen, wie auch die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung, nach der schweren Schulden- und Wirtschaftskrise in Europa keine Selbstverständlichkeit seien, sondern das Ergebnis harter Arbeit: „Niemand erwartet von der Opposition, dass sie unsere hervorragende Bilanz lobt. Das müssen wir, Union und FDP, schon selbst machen. Aber die von der Opposition betriebene tagtägliche Schwarzmalerei ist ein Schlag ins Gesicht all jener Menschen – der Angestellten, der Mittelständler, der selbstständigen Unternehmer – die in den letzten Jahren fleißig für diese Erfolge gearbeitet haben."





« Zurück zur Liste