Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Liberale Politik spart in Braunschweig rund 27,5 Millionen Euro Bürokratie

Veröffentlich am Montag, 17. Oktober 2011 11:48 Uhr

© Zsuzsanna Kilian

Das schwarz-gelbe Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" zahlt sich für die deutsche Wirtschaft aus. Laut dem jüngst vorgestellten Bericht des Nationalen Normenkontrollrates sind die bürokratischen Belastungen für Unternehmen in Deutschland um rund 10,5 Milliarden Euro gesunken. Auch Braunschweiger Unternehmen profitieren vom Bürokratieabbau, verdeutlicht Florian Bernschneider kurz an folgendem Rechenbeispiel: "Bei deutschlandweit etwa 3,8 Millionen Betrieben ergibt sich eine durchschnittliche Entlastung von ca. 2.700 Euro pro Betrieb und Jahr. In Braunschweig gibt es, laut Statistischen Bundesamt, 10.180 Betriebe. Damit wurde die Wirtschaft der Stadt durch die Bundesregierung um rund 27,5 Millionen Euro entlastet. All dies belegt, dass Schwarz-Gelb beim Bürokratieabbau ernst macht und das Ziel einer 25-prozentigen Nettoentlastung der Wirtschaft bei den Bürokratiekosten fest im Blick behält."

Die Entlastung konnte durch eine Vielzahl von Maßnahmen erreicht werden. Hierzu zählen unter anderem die im Zuge des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 erreichten Änderungen im Umsatzsteuergesetz und das Bilanzmodernisierungsgesetz. Bernschneider erklärt hierzu: "Der FDP war es immer wichtig, den Mittelstand in den Blick zu nehmen. Daher freut es mich, dass von vielen Gesetzesänderungen besonders mittelständische Kaufleute und Unternehmen profitiert. Durch das Bilanzmodernisierungsgesetz haben wir erreicht, dass zum Beispiel Selbständige, die nicht mehr als 500.000 Euro Jahresumsatz oder 50.000 Euro Gewinn im Geschäftsjahr erzielen, nicht mehr zur Buchführung nach Handelsrecht mit Stichtagsinventur und Bilanzierung verpflichtet sind. Eine einfache Einnahmenüberschussrechnung reicht in diesen Fällen aus. Und indem wir die bisher sehr hohen Anforderungen an die elektronische Übermittlung von Rechnungen im Umsatzsteuergesetz reduziert haben, können dieses Instrument zukünftig deutlich mehr Unternehmen nutzen. Auf diese Weise haben wir Bürokratiekosten von rund 4 Milliarden Euro abgebaut."

Nicht nur die Wirtschaft, auch die Bürger werden in puncto Bürokratie entlastet. "Durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 entfällt die aufwendige Einkommensprüfungen bei volljährigen Kindern unter 25 Jahren für das Kindergeld und Kinderfreibeträge. Die Berechnung der Entfernungspauschale ist in Zukunft deutlich einfacher und die Menschen können darauf verzichten, jeden Beleg einzeln aufzuheben. Auch die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten haben wir vereinfacht. In Zukunft macht es keinen Unterschied, ob die Betreuungskosten überwiegend Privat oder beruflich anfallen", so Bernschneider abschließend.





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