Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Kauch und Bernschneider besuchen Schachtanlage Asse II

Veröffentlich am Dienstag, 10. August 2010 11:36 Uhr

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Michael Kauch und den beiden Landtagsabgeordneten Björn Försterling und Almuth von Below Neufeldt informierte sich Florian Bernschneider aus Braunschweig in der Schachtanlage Asse II in Remlingen. In der Schachtanlage Asse II, in der von 1909 bis 1964 Kali- und Steinsalz abgebaut worden ist, werden seit 1967 radioaktive Abfälle eingelagert.

Die beiden Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Kauch und Bernschneider informierten sich bei der Befahrung der Schachtanlage über die Stabilität des Grubengebäudes. Das Problem hierbei sind die zahlreichen dicht beieinander liegenden Abbauhohlräume an der Südflanke der
Schachtanlage, die nur unvollständig mit lockerem Salz verfüllt wurden. Die Folge ist, dass durch die Klüfte im Nebengebirge und aufgelockertes Salzgestein ca. 12.000 Liter Grundwasser am Tag in das Bergwerk dringen.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit den Betreibern standen dabei auch die Fortschritte und weiteren Planungen zur Rückholung der Fässer. Die beiden Bundestagsabgeordneten Michael Kauch und
Florian Bernschneider machten nach dem Termin deutlich: "Die Rückholung der Fässer ist nach derzeitigem Wissenstand die einzige mögliche Option, um die Langzeitsicherheit für die Asse zu gewährleisten. Trotz des anhaltenden Zeitdrucks gilt es, diese Rückholung aber sorgsam vorzubereiten, um Gefahren für Bevölkerung und Mitarbeiter der Asse abzuwenden. Gleichzeitig müssen Notfallstrategien vorgehalten werden, die bei Zwischenfällen wie einem unkontrollierbaren Wasserzufluss ergriffen werden können. Die Vorbereitung und Durchführung der Rückholung bei gleichzeitiger Vorhaltung möglicher Notfallmaßnahmen ist eine Herausforderung, der sich der Betreiber der Asse annimmt." Beide Abgeordnete wollen die weiteren Fortschritte in der Asse im Auge behalten.

Die vier FDP Politiker waren sich außerdem einig, dass der Betrieb nach Atomrecht ein richtiger Schritt war und sich dadurch der Informationsfluss wesentlich verbessert hat. Gleichzeitig begrüßte Bernschneider die Bemühungen in der Öffentlichkeitsarbeit des Betreibers. "Die Vergangenheit der Asse macht deutlich, dass eine Einbindung der Bevölkerung nicht erneut versäumt werden darf. Die Planungen und Entscheidungen in der Asse sind keine internen Entscheidungen, sondern gehen die Bevölkerung direkt etwas an. Deswegen sind transparente Entscheidungswege und eine umfangreiche Informationspolitik entscheidend." 





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