Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

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Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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FDP Braunschweig wählt Bernschneider einstimmig zum Bundestagskandidaten

Veröffentlich am Donnerstag, 5. Juli 2012 13:47 Uhr

Braunschweig. Auf ihrer Wahlkreismitgliederversammlung haben die Mitglieder der FDP gestern Abend Florian Bernschneider zum Kandidaten für die kommende Bundestagswahl aufgestellt. Der amtierende Bundestagsabgeordnete wurde dabei einstimmig zum Kandidaten für den Wahlkreis Braunschweig von den Mitgliedern nominiert. "Damit schickt die FDP in Braunschweig einen klasse Mann und hervorragenden Abgeordneten ins Rennen", lobte Christian Dürr die Wahl. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag besuchte den Parteitag für ein Grußwort und eine Diskussion zur Landespolitik.

Bernschneider stellte in seiner kämpferischen Rede heraus, dass die FDP das "ordnungspolitische Gewissen" der Bundesregierung ist. Als ein Beispiel dafür nannte er die europäische Staatsschuldenkrise: "In jeder anderen politischen Konstellation gäbe es doch längst Eurobonds und damit einen europäischen Zinssozialismus statt Konsolidierungsanreize. Stattdessen haben wir mit dem Fiskalpakt die - im Grundsatzprogramm der FDP geborene - Schuldenbremse in ganz Europa durchgesetzt. Statt politischer Willkür bei Defizitverfahren für Haushaltssünder gelten nun automatische Sanktionen."

Bernschneider ging daneben auch auf die Gesellschaftspolitik der Liberalen ein. Als jugendpolitischer Sprecher und zuständiger Fachpolitiker für die Freiwilligendienste machte er deutlich, dass das Freiwilligendienstkonzept der Koalition die größte engagementpolitische Reform der letzten Jahrzehnte sei. "Über 80.000 Freiwillige im FSJ und FÖJ sowie dem Bundesfreiwilligendienst zeigen, dass man für Engagement keinen Pflichtdienst braucht." Die FDP ist laut Bernschneider die Partei der Engagierten, der "Menschen, die Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen."

Zuversichtlich äußerte sich auch der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, dass die Liberalen ihr Ziel von 300.000 Stimmen bei der Landtagswahl im Januar erreichen würden und verwies dabei auf eine erfolgreiche Regierungsbilanz der FDP Niedersachsen: "Was Deutschland heute in Europa ist, ist Niedersachsen im Bundesvergleich." Dank kluger Wirtschafts- und Sozialpolitik hat sich Niedersachsen laut Dürr "vom SPD-Sorgenkind zum schwarz-gelben Musterschüler hochgearbeitet."
Als zentrales Thema nannte Dürr die Haushaltspolitik. Man müsse nicht erst nach Griechenland schauen, um zu sehen, das auch vor einigen Bundesländern noch viel Arbeit liege, meinte Dürr und verwies auf das Land Bremen, das pro Kopf höher verschuldet sei als Griechenland. "Im Ergebnis bauen die Bremer Sozialdemokraten jetzt Lehrerstellen ab, während wir dank unserer konsequenten Haushaltspolitik und trotz sinkender Schülerzahlen so viele Lehrer wie nie zuvor in Niedersachsen beschäftigen", erklärte Dürr abschließend.





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