Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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FDP Braunschweig diskutiert über Europa

Veröffentlich am Dienstag, 29. November 2011 14:03 Uhr

Der FDP Bezirksverband Braunschweig hat unter der Leitung des Vorsitzenden Björn Försterling, MdL eine erfolgreiche Veranstaltung zum Mitgliederentscheid organisiert. Die nahezu 60 Teilnehmer diskutierten mit den beiden Bundestagsabgeordneten Lutz Knopek und Florian Bernschneider über die beiden Anträge zum Thema "Euro Rettung". Bernschneider machte deutlich: "Dieser Mitgliederentscheid ist eine Chance für uns Liberale. Das Grundgesetz gibt uns als Partei den Auftrag einen Beitrag zur politischen Willensbildung zu leisten. Wir können als FDP stolz darauf sein, dass diesen Auftrag keine Partei in Deutschland so ernst nimmt wie wir." Er betonte aber gleichzeitig, dass aus diesem Entscheid eine enorme Verantwortung für jedes einzelne Mitglied erwächst, weil am Ende auch über die Zukunft Europas entschieden wird.

Lutz Knopek vertrat bei der Veranstaltung den Antrag "A", der vom Bundestagsabgeordneten Rank Schäffler initiiert wurde. Knopek plädierte dafür, die bisher beschlossenen Stabilisierungsmaßnahmen auslaufen zu lassen. Reformen, die bis 2013 nicht erreicht würden, kämen auch danach nicht mehr, argumentierte der Göttinger Abgeordnete. Florian Bernschneider vertrat hingegen Antrag "B" und machte deutlich, dass man bereits vieles positives auf dem Weg zu einer Stabilitätsunion bewirkt habe. Zahlreiche europäische Länder hätten mittlerweile eine Schuldenbremse eingeführt. Des Weiteren zeigen die strikten Konsolidierungsauflagen für Irland und Portugal ihren Erfolg. Mit der Instrumentenerweiterung der EFSF habe man zusätzlich die nötigen Brandmauern errichtet, sodass eine geordnete Insolvenz Griechenlands möglich wird, ohne eine negative Kettenreaktion für die deutsche Volkswirtschaft auszulösen. Außerdem sei der Parlamentsvorbehalt und die Ablehnung der Eurobonds klare Handschrift der FDP. Der gelernte Betriebswirt Bernschneider machte aber deutlich: "Niemand sollte sich täuschen: Ein Berg an Schulden und Konstruktionsfehlern, der sich in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, lässt sich nicht in 12 Monaten abbauen." Florian Bernschneider appellierte an die FDP-Mitglieder: "Wir sollten uns die Chance nicht nehmen lassen, mit dem ESM dauerhaft für eine stabile Währungsunion zu sorgen, die Risiko und Haftung wirklich zusammenbringt, weil sie die Kettenreaktion durch präventive Eingriffe und die zielführenden Interventionsinstrumente dauerhaft verhindert."

Der Bezirksvorsitzende und Moderator der Veranstaltung, Björn Försterling MdL zeigte sich nach der Veranstaltung zufrieden: "Hier ging es knapp drei Stunden um die Sache. Die Diskussion hat deutlich gemacht, dass jedes unserer Mitglieder weiß, am Ende könnte meine Stimme über den zukünftigen Weg Europas entscheiden."





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