Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt

Veröffentlich am Dienstag, 11. Mai 2010 08:37 Uhr

Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt. Dabei handelt es sich um eine überfraktionelle Arbeitsgruppe, die sich aus 17 Sachverständigen und 17 Bundestagsabgeordneten zusammensetzt.

Die Aufgabe der Kommission wird es sein, sich intensiv mit der Zukunft des Internets und seinen gesellschaftlichen Auswirkungen auseinander zu setzen und politische Handlungsempfehlungen dazu zu erarbeiten. Innerhalb von zwei Jahren soll ein erster Bericht vorgelegt werden. Darin wird unter anderem untersucht, wie Verbraucher-, Daten- und Jugendschutzpolitik im Internet sinnvoll realisiert werden kann. Auch die Weiterentwicklung der eGovernmentdienstleistungen stehen auf der Tagesordnung. Florian Bernschneider ist von der FDP-Bundestagsfraktion zum stellvertretenden Mitglied ernannt worden.

Bernschneider: "Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag sich nun endlich intensiv mit dem Medium Internet auseinandersetzt, denn die Debatten der vergangenen Jahre - zum Beispiel über die Einrichtung von Internetsperren - waren leider vielfach von Unkenntnis der Funktionsweise des Internets geprägt. Das Thema Netzpolitik wird nach der Ausfertigung des Berichtes aber natürlich nicht abgehakt sein, sondern uns dauerhaft begleiten. Die  Einrichtung der Kommission ist daher als ein erster Schritt anzusehen, Internetpolitik einen insgesamt größeren Stellenwert in der Arbeit des Bundestages zu verschaffen."
Transparenz und Bürgerbeteiligung sollen wesentliche Merkmale der Kommissionsarbeit sein. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite der Enquete über die Themen der Enquete zu informieren und auf der FDP-eigenen Open Enquete zu diskutieren und sich einzubringen. Die Ergebnisse fließen in die Arbeit der Kommission ein.





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