Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

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Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

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Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Braunschweig bewegt sich für Toleranz und Demokratie

Veröffentlich am Dienstag, 16. April 2013 16:46 Uhr

Braunschweig. Mehr als 800 Aktionen haben am heutigen Aktionstag "Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz" der Bundesregierung deutlich gemacht, dass in Deutschland kein Platz für Rechtsextremisten und fremdenfeindliches Gedankengut ist. Auch in Braunschweig fanden unter dem Motto „Braunschweig für Demokratie und Toleranz“ im Rahmen eines „Parcours der Toleranz“ mehr als 25 verschiedene Aktionen statt.

Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider zeigte sich von der großen Anzahl und der regen Beteiligung der Braunschweiger an den Aktionen begeistert: „Ob mit Informationsveranstaltungen an Schulen, Sportaktionen oder demokratischer Graffitikunst: Ganz Braunschweig hat am heutigen Tage mit dem bunten, vielfältigen „Parcours der Toleranz“ eindrucksvoll gezeigt, dass wir für eine weltoffene, tolerante Region und für eine vielfältige Gesellschaft einstehen.“

Nicht nur vor Ort, auch in Berlin setzt sich Florian Bernschneider aktiv gegen fremdenfeindliches Gedankengut ein. Als jugendpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist er als Berichterstatter für die Extremismuspräventionsprogramme zuständig:„Das enorme Engagement der schwarz-gelben Bundesregierung in diesem Bereich zeigt, dass wir extremistische Gefahren ernst nehmen und auf allen Ebenen gegen diese anarbeiten. Nicht umsonst hat die schwarz-gelbe Koalition die Gelder für Präventionsprogramme im Haushalt des Bundesfamilienministeriums im Vergleich zum Jahr 2005 – dem letzten Regierungsjahr von Rot-Grün – beinahe verdreifacht und seit dem Regierungsantritt 2009 die Mittel für den Kampf gegen politischen Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und für Demokratie allein um fünf Millionen Euro erhöht. Insgesamt investieren wir hier 29 Millionen Euro jährlich in Präventionsprogramme und -projekte. Das ist rekordverdächtig.“

Mit der Verlängerung der Präventionsprogramme im Rahmen der beiden neuen Initiativen „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ und „Demokratie stärken“, die auch über das Jahr 2013 hinaus fortgeschrieben werden, habe Schwarz-Gelb für die kommenden Jahre Planungssicherheit geschaffen.

Ferner haben, so Bernschneider, Union und FDP mit der „Initiative Demokratie Stärken“, die  gezielt religiösen Extremismus bekämpfen und insbesondere junge Menschen befähigen solle, demokratiefeindliche Positionen zu erkennen, neue Bedrohungen für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben in Deutschland ins Auge gefasst.

„Die immer wieder aufkommende Kritik der Opposition an dieser Initiative ist mittlerweile kaum mehr nachvollziehbar. Angesichts der Falschinformationen, die – mit Bezug auf die angeblich nicht gesicherte Finanzierung der Programme über das Jahr 2013 hinaus - von SPD, Grünen und Linken im Land gestreut werden, könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass die Opposition versucht, ein Auslaufen dieser wichtigen Präventionsprogramme herbeizureden. Dieses Verhalten ist geradezu fahrlässig. Die Präventionsprogramme taugen nicht für parteipolitische Spielchen!“, stellt der Braunschweiger abschließend klar.





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