Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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BERNSCHNEIDER: Bürgerbefragung zum Stadionausbau ist ein klarer Erfolg im Sinne der Bürgerbeteiligung

Veröffentlich am Montag, 7. Februar 2011 12:45 Uhr

Der Kreisvorsitzende der Braunschweiger FDP Florian Bernschneider erklärt: "Man darf nicht vergessen, dass es bei dieser Bürgerbefragung für viele von uns um unsere Eintracht ging. Trotzdem haben die letzten Tage und Wochen gezeigt, dass die Braunschweiger nicht nach sportlichen Emotionen, sondern rationalen Argumenten abgestimmt haben."

Genau dieses Klima sei entscheidend für den Erfolg direkter Beteiligungsformen meint Bernschneider und bedauert, dass "Teile der Opposition die Bürgerbefragung lieber für Wahlkampf und plumpe Polemik genutzt haben." Der FDP-Bundestagsabgeordnete sieht nun die Ratsfraktionen in der Pflicht: "Für die Braunschweiger FDP stand von Beginn an fest, dass eine solche Befragung der Bürger auch bindend sein muss. Und das sollte für alle Ratsfraktionen gelten."

Innerhalb des Kreisverbandes der Braunschweiger FDP wird bereits über weitere Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger an kommunalen Entscheidungen diskutiert. "Das darf keine Einmalshow gewesen sein. Die Stadt Braunschweig hat als eine der ersten die richtigen Schlüsse aus den aktuellen Diskussionen um direkte Demokratie gezogen und die Braunschweigerinnen und Braunschweiger haben bewiesen, dass sie mit der Verantwortung direkter Beteiligung sehr gewissenhaft umgehen. Jetzt geht es für Braunschweig darum, dass unsere Stadt auch Spitze bei der langfristigen und nachhaltigen Etablierung von Bürgerbeteiligung ist."





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