Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Bernschneider: Aussetzung der Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 ? Früher ins Leben starten

Veröffentlich am Mittwoch, 15. Dezember 2010 13:07 Uhr

Heute hat das Bundeskabinett die Aussetzung der Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 beschlossen. Damit werden Wehr- und Zivildienst zur Mitte des kommenden Jahres ausgesetzt. Die Liberalen haben sich seit langem für diesen Schritt eingesetzt. Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider ist entsprechend zufrieden:

"Pünktlich zu Weihnachten gibt es von der Bundesregierung ein ganz besonderes Geschenk für zehntausende junge Männer in Deutschland. Schwarz-Gelb schenkt ihnen einen freien Sommer, ohne Wehrpflicht oder Zivildienst. Damit können die jungen Menschen früher ins Leben starten."

Weiter erklärte er, dass sich mit dieser historischen Entscheidung die FDP nach vielen Jahren durchgesetzt habe. Dieser Erfolg sei schon deshalb nicht selbstverständlich, weil bis vor kurzem die Wehrpflicht als Markenkern des Koalitionspartners galt.

"Es freut mich, dass CDU und CSU nach langem parteiinternen Ringen der langjährigen Beschlusslage der FDP gefolgt sind. Seit Jahren zeichnete sich ab, dass die sicherheitspolitische Lage den Vollzug der Wehrpflicht, inklusive der landauf landab bemängelten Wehrungerechtigkeit, nicht mehr rechtfertigen konnte. Die Aussetzung ist daher der einzig richtige Schritt", so Bernschneider.

Mit dem Wehrdienst wird auch der Zivildienst ausgesetzt. Zugleich hat sich Schwarz-Gelb dazu entschieden, die Jugendfreiwilligendienste massiv auszubauen und einen neuen Bundesfreiwilligendienst, der allen Generationen offen stehen soll, einzurichten. Bernschneider: "Das neue Freiwilligendienstkonzept stellt den bedeutendsten Mittelaufwuchs für bürgerschaftliches Engagement in der Geschichte der Bundesrepublik dar. CDU, CSU und FDP unterstreichen damit, dass sie an der Seite einer aktiven Bürgergesellschaft stehen, sich für ehrenamtliches Engagement einsetzen und dessen Wert für die Gesellschaft wie für die Engagierten zu schätzen wissen."





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