Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Bernschneider: 620 Millionen Bildungsförderung für Kinder und nachvollziehbare Regelsätze bei Hartz-IV

Veröffentlich am Montag, 27. September 2010 09:00 Uhr

Die Hartz IV Regelungen, die durch Rot?Grün eingeführt und vom Bundesverfassungsgericht als rechtswidrig eingestuft worden sind, wurden nun durch die christlich-liberale Koalition neu gestaltet. Erstmals wird die Zusammensetzung des Regelsatzes transparent gestaltet, nämlich auf Grundlage einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes.

Ziel der Reform ist es, auch bei dieser Neuordnung Anreize für Arbeit zu schaffen. Die Regelsätze für Erwachsene wurden  erhöht und komplett neu berechnet. Die Sätze sollen das Existenzminimum abdecken. Der jugendpolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Florian Bernschneider erklärte zu der neuen Berechnung von Hartz IV Leistungen: "Ich freue mich, dass bei der Festsetzung der Regelsätze für Hartz-IV die Förderung von Kindern in den Mittelpunkt gestellt wurde. Als FDP Fraktion haben wir sehr viel Wert auf die Bildungsförderung für Kinder gelegt."

Die schwarz-gelbe Koalition hat beschlossen, den ca. 1,7 Millionen Kindern, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, pro Jahr mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Geplant sind 620 Millionen Euro, die der Bund künftig als Sachleistungen in die Bildungsförderung investiert. Das Bildungspaket enthält künftig ein warmes Mittagessen für bedürftige Kinder, Schulmaterialien, Lernförderung und ein Budget für Musikunterricht oder den Sportverein.
Der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider machte deutlich:  "Erstmals gibt es diese Bildungsleistungen für Kinder, womit ihnen nicht nur die kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, sondern auch die Grundlage für sozialen Aufstieg gelegt wird."

Bernschneider weiter: "Die Debatten über 5 oder 50 Euro der Opposition helfen doch den Betroffenen nicht weiter. SPD, Grüne und Linke müssen endlich einsehen, dass unser Sozialstaat nicht gerechter wird, wenn man immer mehr Geld hineinsteckt. Stattdessen müssen wir die Chancen in den Mittelpunkt stellen, aus staatlichen Transferleistungen wieder herauszukommen. Deswegen setzt sich die FDP für die Neuregelung der Hinzuverdienstgrenzen ein." Bernschneider entgegnet auch dem Vorwurf der sozialen Kälte: "Ich empfinde es vor allem als soziale Kälte, wenn man den Menschen ein paar Euro mehr verspricht, ihre tatsächlichen Probleme aber nicht anpacken will."





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