Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Donnerstag 01.01.1970

Herzlich Willkommen

Vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Politik und mir als Bundestagsabgeordnetem der FDP. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu meiner Arbeit in Berlin als jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Abgeordneter für Braunschweig.

Donnerstag 01.01.1970

Für mehr Braunschweig in Berlin

Seit 2009 haben sich die Fördermittel für Braunschweig fast verachtfacht. Für viele der geförderten Projekte, wie beispielsweise die Renovierung des Braunschweiger Landesmuseums, habe ich mich in Berlin persönlich eingesetzt. Außerdem profitiert Braunschweig besonders von unserer Ausgabenpriorität für Forschung und Bildung. Eine Bilanz meiner Arbeit für Braunschweig finden Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Schuldenabbau statt Politik auf Pump

Zusammen mit anderen jungen Abgeordneten der FDP habe ich auf einen ausgeglichenen Haushalt noch in dieser Wahlperiode gedrängt. Mit Erfolg: Zum ersten Mal seit über 40 Jahren legen wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Ab 2016 wollen wir erstmals in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Mehr erfahren Sie hier.

Donnerstag 01.01.1970

Freiheit statt Bevormundung

Als Liberaler sind für mich Sicherheit und Bürgerrechte kein Gegensatz. Jeder Bürger muss sich darauf verlassen können, dass seine Bürgerrechte und sein Eigentum vom Staat geschützt werden. Hierfür benötigen wir aber keinen allwissenden Überwachungsstaat, sondern gut ausgestatte Behörden und einen guten Verbraucherschutz! Hier erfahren Sie mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Den Mittelstand stärken

Ein zentrales Prinzip unserer Sozialen Marktwirtschaft ist das Haftungsprinzip. Ich bin der Auffassung, dass der Staat nicht mit Steuerzahlergeld für die Fehler von Managern oder Anteilseignern geradestehen soll. Staatshilfen benachteiligen Mitbewerber und den Mittelstand. Als Liberaler stehe ich deshalb für eine Wirtschaftspolitik der Vernunft und für den Mittelstand. Über liberale Wirtschaftspolitik erfahren Sie hier mehr.

Donnerstag 01.01.1970

Chancengerechtigkeit statt Umverteilung

Gerechtigkeit darf nicht als größtmögliche Gleichheit aller missverstanden werden. Weder Einheitskassen oder Einheitsschulen noch höhere Steuern werden für mehr Aufstiegschancen und Chancengerechtigkeit sorgen. Für mich ist klar: Wir brauchen mehr Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit.

Donnerstag 01.01.1970

Bernschneider privat

Wenn Sie mehr über mich, meine Herkunft, meinen Hund Kiwi oder meinen Lebenslauf erfahren möchten, sind Sie hier goldrichtig.

Donnerstag 01.01.1970

Mediathek

Interessantes rund um meine Arbeit im Bundestag finden Sie auch im Archiv. Dort sind bisherige Pressemitteilungen, Newsletter und Berichte nachlesbar. Außerdem finden Sie in der Mediathek eine Auswahl bisheriger Namensbeiträge sowie Reden, die ich im Deutschen Bundestag gehalten habe. Auch einen Presseservice mit Pressebildern finden Sie in dieser Rubrik.

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Bernschneider: 1 Jahr Schwarz-Gelb hat positive Bilanz vorzuweisen

Veröffentlich am Mittwoch, 27. Oktober 2010 10:11 Uhr

Ein Jahr nach der Konstituierung des 17. Deutschen Bundestages zieht der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian Bernschneider Bilanz zur Arbeit der christlich-liberalen Koalition.

Entgegen mancher Erwartungen hat die christlich-liberale Koalition im ersten Jahr wichtige Änderungen in der Sozialpolitik umgesetzt. "Ein Jahr nach dem Start der christlich-liberalen Koalition sind die Behauptungen eines "sozialen Kahlschlags" verpufft. Mit der Verdopplung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger, dem geplanten Bildungspaket für Kinder in Hartz-IV-Familien und ersten Änderungen beim Hinzuverdienst haben wir bewiesen, dass unsere Politik keineswegs unsozial ist", erklärt der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider zu den Reformen im Sozialbereich.

Unter Schwarz-Gelb ist Deutschland gestärkt aus der der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit der Großen Depression hervorgegangen. In diesem Jahr geht das Bundeswirtschaftsministerium von einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent aus. In der wirtschaftlichen Erholung sieht Florian Bernschneider eine große Chance zur Konsolidierung des Bundeshaushalts: "Im Rahmen des Sparpakets haben wir bis 2014 (kumuliert) Ausgabenkürzungen in Höhe von 80 Mrd. Euro beschlossen. Dies war im Sinne der Generationengerechtigkeit dringend geboten, denn Schulden, die wir heute machen, schränken den Handlungsspielraum nachfolgender Generationen ein. Gleichzeitig haben wir Familien und Arbeitnehmer entlastet. Arbeitnehmer können im nächsten Jahr beispielsweise mit monatlichen Entlastungen von bis zu 169 Euro rechnen."

Mit der Einführung des Führerscheins ab 17,  der Ferienjobneuregelung für Schülerinnen und Schüler in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften und der Einführung eines nationalen Stipendienprogramms hat ein Jahr Schwarz-Gelb auch für Jugendliche einen Unterschied gemacht. "Die Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate und die Debatten um eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht zeigen, dass wir die Belange junger Menschen in den Fokus unserer Politik stellen", so der Zivildienstexperte Bernschneider zur Diskussion um die Wehrpflicht.





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