BERNSCHNEIDER: Belange junger Menschen stehen wieder im Fokus der Politik
Berlin. Zum Internationalen Tag der Jugend erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:
Die bisherige Arbeit der christlich-liberalen Koalition zeigt, dass die Anliegen junger Menschen wieder in den Fokus der Politik gerückt sind. Mit dem Nationalen Stipendienprogamm und geplanten Bildungsausgaben in Höhe von 12 Milliarden Euro investieren wir in die Zukunft junger Menschen. Mit dem Führerschein ab 17 setzen wir auf die Verantwortung Jugendlicher und stärken die Verkehrssicherheit in Deutschland. Die Verkürzung der Wehrpflicht, gibt jungen Männern 3 Monate Freiheit zurück und die Stärkung der Freiwilligendienste führt dazu, dass junge Menschen, die sich freiwillig engagieren wollen, auch wirklich die Chance dazu bekommen. Die neue Ferienjobregelung führt dazu, dass sich Leistung für Jugendlichen aus Hartz4-Familien endlich lohnt. Die Vorgängerregierung diskutierte lieber über Killerspiel-Verbote, wir nehmen die tatsächlichen Interessen Jugendlicher ernst und setzen auf Chancen und Eigenverantwortung.
Der internationale Tag der Jugend sollte auch Anlass sein, Jugendliche zu ermuntern, sich in politische und gesellschaftliche Diskussionen einzubringen. Die Entscheidungen von heute legen die Grundlage für das Leben der jungen Menschen in der Zukunft. Die christlich-liberale Koalition nimmt diesen Gedanken der Generationengerechtigkeit ernst. Erstmalig unternimmt eine Regierung ernsthafte Sparanstrengungen, um das Anwachsen des Schuldenberges und damit die Belastungen junger und zukünftiger Generationen zu begrenzen. Die im Koalitionsvertrag geplante Generationenbilanz soll zukünftig einen noch besseren Blick darauf ermöglichen, welche Chancen aber auch welche Lasten wir zukünftigen Generationen mit unseren Entscheidungen von heute aufbürden.
Der demografische Wandel und eine alternde Bevölkerung wird junge Menschen zunehmend fordern. Anliegen der schwarz-gelben Koalition ist es deswegen, die sozialen Sicherungssysteme endlich auf ein solides Fundament zu stellen, damit Lasten nicht immer weiter auf die Schultern zukünftiger Generationen geladen werden. Mit der geplanten Gesundheitsreform kommen wir diesem Ziel ein großes Stück näher.






