BERNSCHNEIDER: 100-Tage-Bilanz – Grundstein für Politikwechsel ist gelegt
Anlässlich der ersten 100 Tage der christlich-liberalen Koalition zieht der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Braunschweig, Florian BERNSCHNEIDER, Bilanz:
„Die christlich-liberale Koalition hat in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit mit konsequentem Handeln dafür gesorgt, dass Deutschland gestärkt aus der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik hervorgehen kann. Keine neue Koalition war so schnell handlungsfähig wie die christlich-liberale. Die große Koalition hatte in den ersten 100 Tagen mit der drei Prozent Mehrwertsteuererhöhung den Stein zu einer Flut von Steuererhöhungen ins Rollen gebracht. 100 Tage christlich-liberale Koalition hingegen bedeuten für die Menschen in Deutschland mehr Leistungsgerechtigkeit, mehr Netto vom Brutto.
Wir haben in den ersten 100 Tagen allein Familien um 4,6 Milliarden Euro entlastet. Insgesamt wurden die Bürgerinnen und Bürger, die Familien und Unternehmen zum 01.01.2010 um 21 Milliarden Euro entlastet. Unternehmen wurden von steuerlichen Wachstumsbremsen befreit. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 18 Monate kommen Unternehmen auch in Braunschweig ohne Entlassungen und den Abbau von Arbeitsplätzen durch die Krise. Diese verlässliche Finanz- und Wirtschaftspolitik, die hält, was vor der Wahl versprochen wurde, schafft Vertrauen und Planungssicherheit bei Unternehmen wie Bürgern.
Allein in diesem Jahr hat die christlich-liberale Koalition die Investitionen in Bildung und Forschung um 750 Millionen Euro erhöht. Bis 2013 werden wir, der schwierigen Haushaltslage zum Trotz, zusätzlich 12 Milliarden Euro in Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen investieren.
Mit dem Koalitionsvertrag hat Schwarz-Gelb einen dringend notwendigen Politikwechsel beschlossen. Es ist normal, dass grundlegende Reformen dabei auch Diskussionen mit sich bringen. Mir ist gelegentlicher Streit in der Sache, an dessen Ende ein gemeinsamer Handlungswille der Koalition steht, lieber, als politischer Stillstand und vermeintliche Harmonie.“
2010_02_04_100_Tage_Schwarz-Gelb_.pdf
