Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

Hier finden Sie ein Archiv bisheriger Pressemitteilungen.

Dienstag, 20. November 2012 Deutschlandstipendium bringt junge Menschen nach vorn

Braunschweig. Mit dem Deutschlandstipendium, für das sich die Liberalen mit Nachdruck eingesetzt haben, hat die schwarz-gelbe Koalition zum ersten Mal dafür gesorgt, dass Studierende mit herausragenden Leistungen unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern gefördert werden können. Kürzlich wurden in Berlin die aktuellen Zahlen zum Deutschlandstipendium vorgestellt. Demnach erhalten rund 11.000 Studierende das Deutschlandstipendium. Hierzu erklärt der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete und...Weiterlesen...

Mittwoch, 24. Oktober 2012 Koalition schnürt pralles Paket für Freiwillige und Ehrenamtliche

Braunschweig. Im Deutschen Bundestag wurden am Mittwoch zwei wichtige Weichen für das Bürgerschaftliche Engagement in Deutschland gestellt. Der Finanzausschuss hat mit dem Jahressteuergesetz 2013 auch die Steuerfreiheit für die rund 80.000 Freiwilligendienstler in Deutschland beschlossen. Ursprünglich sollte lediglich das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst (BFD) steuerfrei bleiben. Auf Drängen des Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Bernschneider wird nun auch für das...Weiterlesen...

Freitag, 19. Oktober 2012 Private Musik- und Tanzschulen bleiben umsatzsteuerfrei

Braunschweig. Zur Diskussion um das derzeit in der Abstimmung befindliche Jahressteuergesetz 2013 und der ursprünglich geplanten Umsatzsteuerpflicht für private Bildungsanbieter erklärt der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider:„Die FDP-Bundestagsfraktion hat erreicht, dass die vom Bundesministerium der Finanzen vorgeschlagene Neuregelung einer Umsatzsteuer auf bestimmte Bildungsleistungen entfällt. Dank dem Einsatz der Liberalen sind Volkshochschulen und private...Weiterlesen...

Donnerstag, 18. Oktober 2012 Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Forschungsregion Braunschweig!

Braunschweig. Heute wird im Deutschen Bundestag das von der christlich-liberalen Koalition erarbeitete Wissenschaftsfreiheitsgesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz wird den außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und anderen mehr Flexibilität und Selbständigkeit in Bau-, Personal-, Beschaffungs- und Haushaltsfragen gewährt. Die FDP hat sich für dieses Gesetz seit langem eingesetzt. Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete...Weiterlesen...

Mittwoch, 17. Oktober 2012 Bernschneider/Ruppert: Thierses Kritik an Extremismusprävention der Regierungskoalition ist unverantwortlich und sachlich falsch

BERLIN. Zur Kritik des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse in der WELT an den angeblich nicht ausreichenden Anstrengungen der Bundesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus erklären der jungendpolitische Sprecher und für die Präventionsprogramme des Bundesfamilienministeriums zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER und der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:BERNSCHNEIDER: „Die...Weiterlesen...

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