Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

Hier finden Sie ein Archiv bisheriger Pressemitteilungen.

Dienstag, 16. April 2013 Braunschweig bewegt sich für Toleranz und Demokratie

Braunschweig. Mehr als 800 Aktionen haben am heutigen Aktionstag "Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz" der Bundesregierung deutlich gemacht, dass in Deutschland kein Platz für Rechtsextremisten und fremdenfeindliches Gedankengut ist. Auch in Braunschweig fanden unter dem Motto „Braunschweig für Demokratie und Toleranz“ im Rahmen eines „Parcours der Toleranz“ mehr als 25 verschiedene Aktionen statt. Der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider zeigte...Weiterlesen...

Montag, 15. April 2013 Bernschneider / Skudelny: Opposition kehrt der Sozialen Marktwirtschaft den Rücken

Berlin. Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Abschlussberichts in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Florian Bernschneider und die FDP-Abgeordnete in der Enquete-Projektgruppe 3 und 4 Judith Skudelny:Bernschneider: „Die Enquete-Kommission hat klar gezeigt, dass die FDP der einzige verlässliche Partner für die Soziale Marktwirtschaft und ihre Verfechter ist. Die Opposition hat dagegen in den...Weiterlesen...

Freitag, 12. April 2013 Schwarz-Gelb stellt zusätzliche Mittel für Infrastruktur zur Verfügung – Bahnhöfe in Seesen, Herzberg und Kreiensen profitieren

Braunschweig. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) plant, der Deutschen Bahn AG für die Jahre 2013 und 2014 jeweils zusätzlich 250 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Mit diesem Geld sollen dringend notwendige Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen und die Sanierung von Eisenbahnbrücken finanziert werden. Eine entsprechende Investitionsliste hat das Bundesverkehrsministerium kürzlich vorgelegt. Dieser muss der Bundestag nur noch zustimmen.In der Region...Weiterlesen...

Donnerstag, 11. April 2013 Bernschneider: Politische Panikmache und Schnellschüsse nach Unicef-Studie sind unangebracht

Berlin. Zur aktuell veröffentlichten Studie von UNICEF zur Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:Zunächst bleibt festzuhalten, dass Deutschland sich in den fünf objektiv gemessenen Dimensionen der Studie erheblich verbessert hat. So nimmt Deutschland in der Suchtprävention einen Spitzenplatz ein und in der Dimension „Bildung“ liegen wir in der Spitzengruppe (Platz drei).Die...Weiterlesen...

Mittwoch, 20. März 2013 Nüßlein/Bernschneider: Diskussion um Rente mit 69 ist eine Nebelkerze

Berlin. Zu Berichten über angebliche Beschlüsse zur Rente mit 69 in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erklären die Obmänner von CDU/CSU- und FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Dr. Georg Nüßlein und Florian Bernschneider:Die Berichte entbehren jeglicher Grundlage. Bei den zitierten Passagen im Abschlussbericht der Enquete-Projektgruppe 4 handelt es sich lediglich um  einen Vorschlag des Sachverständi-genrates zur Begutachtung der...Weiterlesen...

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