Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

Hier finden Sie ein Archiv bisheriger Pressemitteilungen.

Donnerstag, 17. Februar 2011 BERNSCHNEIDER: Kinder dürfen auch laut sein

Braunschweig. Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Kinderlärm erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider aus Braunschweig:In der Vergangenheit war Lärm von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und Bolzplätzen immer wieder Gegenstand von nachbarschaftlichen Streitigkeiten. Heute hat die Bundesregierung eine Gesetzesänderung beschlossen, die das ändern soll.  Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf stellt Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung mehr dar und...Weiterlesen...

Donnerstag, 10. Februar 2011 Hartz IV Verhandlungen verdienen Ernsthaftigkeit!

Bernschneider und Kreßner: "Wir brauchen Lösungen und keinen Populismus" Die durch die damalige rot?grüne Koalition eingeführten Hartz-Gesetze müssen wegen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils revidiert werden. Die Schuldigen an der verfassungswidrigen Gesetzeslage verweigern sich zur Zeit aus Partei- und Wahlkampfinteressen, eine Neuregelung zu vereinbaren. So hat die christlich-liberale Koalition unter anderem angeboten, die Grundsicherung der Senioren zu übernehmen und die Kommunen damit...Weiterlesen...

Montag, 7. Februar 2011 BERNSCHNEIDER: Bürgerbefragung zum Stadionausbau ist ein klarer Erfolg im Sinne der Bürgerbeteiligung

Der Kreisvorsitzende der Braunschweiger FDP Florian Bernschneider erklärt: "Man darf nicht vergessen, dass es bei dieser Bürgerbefragung für viele von uns um unsere Eintracht ging. Trotzdem haben die letzten Tage und Wochen gezeigt, dass die Braunschweiger nicht nach sportlichen Emotionen, sondern rationalen Argumenten abgestimmt haben."Genau dieses Klima sei entscheidend für den Erfolg direkter Beteiligungsformen meint Bernschneider und bedauert, dass "Teile der Opposition die...Weiterlesen...

Mittwoch, 26. Januar 2011 Unternehmergeist bei Schülern stärken

Der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Initiative "Unternehmergeist in die Schulen", die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gefördert wird. Bei dem Projekt sollen die Schulen auf eine ökonomische Bildung aufmerksam gemacht werden. Gerade in Zeiten der Globalisierung und eines weltweiten Wettbewerbs sollten Jugendliche früh auf die unterschiedlichen, spannenden Berufsfelder und unterschiedlichen Arbeitsprozesse aufmerksam gemacht werden....Weiterlesen...

Donnerstag, 20. Januar 2011 BERNSCHNEIDER: Bundesamt für den Zivildienst hat Rosskur nötig ? Steuerzahlerbund sollte mit korrekten Zahlen arbeiten

BERLIN. Zu der aktuellen Forderung des Steuerzahlerbundes, das Bundesamt für den Zivildienst aufzulösen, erklärt der Berichterstatter für den Bundesfreiwilligendienst der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Das Bundesamt für den Zivildienst kann und wird nicht in seiner heutigen Form weiterbestehen, wenn es keine anderen Aufgaben übernehmen kann. Das wäre in der Tat eine Verschwendung von Steuergeldern. Bei der Einrichtung des neuen Bundesfreiwilligendienstes hat sich die Koalition...Weiterlesen...

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