Jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

Hier finden Sie ein Archiv bisheriger Pressemitteilungen.

Freitag, 4. November 2011 FDP: Ratsmitglieder sind "Dialog-Muffel" - FDP-Initiative für mehr Bürgerbeteiligung findet wenig Zuspruch bei den Ratsfraktionen

Braunschweig. Mit einem offenen Brief an alle Ratsfraktionen warb die FDP vor einigen Wochen für eine parteiübergreifende Unterstützung bei der Aufnahme des Braunschweiger Rates in die Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Auf dieser, von einem politisch unabhängigen Verein geführten, Plattform haben Bürger die Möglichkeit, ihren Abgeordneten Fragen zu stellen, die dann öffentlich beantwortet mit der Zeit zu einer Art Archiv aller Fragen und Antworten werden. Nach diesem Prinzip befördert...Weiterlesen...

Donnerstag, 27. Oktober 2011 Ein Meilenstein im Kinderschutz ? Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet

Braunschweig. Heute wird das Bundeskinderschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag verabschiedet. In dieses Gesetz sind die Ergebnisse der Beratungen des Runden Tisches gegen sexuellen Missbrauch und weitere Initiativen von Union und FDP eingeflossen. Zum Bundeskinderschutzgesetz erklärt der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian Bernschneider: "Das Bundeskinderschutzgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem effektiven...Weiterlesen...

Donnerstag, 20. Oktober 2011 FDP setzt mehr Gerechtigkeit im Steuersystem durch

Braunschweig. Schwarz Gelb hält Wort. Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat heute zusammen mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble ein Konzept zum Abbau der kalten Progression vorgestellt. Dies ist ein großer Erfolg der FDP und ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit im Steuersystem.Wenn ein Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung aufgrund des progressiven Einkommenssteuer-tarifs und nach Abzug der Preissteigerung (Inflation) am Ende weniger Netto in der Tasche behält als zuvor, dann ist...Weiterlesen...

Mittwoch, 19. Oktober 2011 Bernschneider: Cyber-Mobbing ist kein Scherz ? Anlaufstelle für Betroffene schaffen

BERLIN. Zur aktuellen Debatte über Cyber-Mobbing, die durch den Film "Homevideo" (Träger des Deutschen Fernsehpreises) ausgelöst wurde, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:Obwohl Jugendliche im Internet mit ihren persönlichen Daten bewusster umgehen als noch vor einigen Jahren, ist Cyber-Mobbing alles andere als eine Randerscheinung. Mittlerweile sind mehr als ein Drittel der Jugendlichen schon einmal Opfer von Mobbing im Internet geworden....Weiterlesen...

Freitag, 23. September 2011 Bernschneider: Liberales Arbeitsmarktgesetz sorgt für mehr Freiheit und bessere Perspektiven

Braunschweig. Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Für den Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Bernschneider ist es "ein sehr liberales Gesetz, das den Arbeitsvermittlern mehr Freiheiten gibt und damit mehr Menschen eine besser Perspektive eröffnet." Auf Grundlage einer wissenschaftlichen Begutachtung habe die schwarz-gelbe Koalition einige wirkungslose arbeitsmarktpolitische Instrumente...Weiterlesen...

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